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Stadt Zell im Wiesental (Druckversion)

Gemeinderat Aktuell/ Sitzungsinformationen

Gemeinderatsitzung am Montag, den 25.05.2020 um 19:00 Uhr in der Stadthalle Zell

Der Zeller Gemeinderat lädt zu einer öffentlichen Sitzung ein

Termin:           25.05.2020      um:      19:00 Uhr
Sitzungs-Ort:  Stadthalle

Die Bevölkerung ist freundlichst eingeladen.

Aufgrund der aktuellen entsprechend der Corona-Verordnung muss die Besucherzahl auf max. 15-20 Besucher begrenzt werden, damit die Abstandsregelungen eingehalten werden können.
Tagesordnung:


TOP 1       Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner
TOP 2       Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlichen Sitzungen.
TOP 3       Neue Realschule -> Ergänzende Erläuterungen zu Fragen aus dem Umlaufverfahren vom 23.4.2020
TOP 4       Gutachterausschuss - Neuregelung: Beschlussfassung über die Einrichtung eines gemeinsamen Gutachterausschusses
TOP 5       Bebauungsplan "Spanimatt"  -> a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungs- Planes gem. § 2 I BauGB   und b) Billigung des Vorentwurfes zum B-Plan sowie c) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange
TOP 6       Umbau Sprachheilschule zu KiGa -> Vorläufige Kostenaufstellung des Umbaus - Vorlage erfolgt als Tischvorlage
TOP 7      Corona-Entscheidungen: KiGa-Gebühren und Kindertagespflege April + Mai 2020 Schulsozialarbeit / Schülerbeförderung / FSJ-ler / JuZ / Mittagsbetreuung-Personal
TOP 8       Gemeinderatsarbeit ->  Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge der Stadträte
TOP 9       Beschluss über die Annahme und Vermittlung von Spenden und ähnlichen Zuwendungen der Stadt Zell im Wiesental gemäß § 78 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg        
TOP 10     Offenlage-Beschlussfassung: Jugendhilfeplanung ->  Einrichtung einer offenen mobilen Jugendarbeit im oberen Wiesental
TOP 11    Offenlage-Beschlussfassung: Flüchtlingsaufnahmegesetz - Zuteilung der Flüchtlinge zur Anschlussunterbringung
TOP 12     Offenlage-Beschlussfassung: ÖPNV im Landkreis Lörrach - Ausbau DFI (digitales Fahrgastinformationssystem)
TOP 13     Freibad - Information über den Corona-Sachstand und Definition grundsätzlicher Entscheidungsvorgaben   hinsichtlich der Öffnung
TOP 14     Verwaltungs-Informationsblock -> mündliche Information seitens der Verwaltung zu aktuellen Themen
TOP 15     Anfragen und Anträge der Stadträte
TOP 16     Anfragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner - nach der Sitzung
 
gez. Palme, Bürgermeister

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